Information zur niedersächsischen Corona-Verordnung

Information zur niedersächsischen Corona-Verordnung
(gültig ab 02. November 2020)

Die Niedersächsische Landesregierung hat eine neue Corona-Verordnung veröffentlicht, mit der die Beschlüsse der Konferenz der MinisterpräsidentInnen mit der Bundesregierung vom Mittwoch umgesetzt werden.

Die wesentlichen Regelungen für den Bereich der Jugendarbeit möchten wir euch kurz darstellen.

Gruppengröße & Abstandsgebot

In der Öffentlichkeit dürfen sich generell nur Menschen aus 2 Haushalten und maximal 10 Personen treffen (§ 2 (2)).

Die Durchführung von Angeboten der Jugendarbeit ist nach Auffassung des Landesjugendrings aber nach § 2 (2) weiterhin möglich – die Angebote werden nicht untersagt und können somit aufrechterhalten bleiben, wenn ein entsprechendes Hygienekonzept vorliegt und die Kontaktnachverfolgung (Anwesenheitslisten!) gewährleistet ist. Auch gestattet die Verordnung weiterhin den Verzicht auf den Mindestabstand bei Angeboten der Jugendarbeit.

  •  Wir empfehlen euch dennoch zunächst auf die Durchführung von Gruppenabenden in euren Ortsgruppen zu verzichten und darauf zu achten, Abstand zu halten.

Mund-Nase-Bedeckung

Die Verordnung sieht vor, dass grundsätzlich eine Maske getragen werden muss, wenn der Mindestabstand von 1,5m nicht eingehalten werden kann.

Ausgenommen hiervon sind zunächst wiederum Angebote der Jugendarbeit. Sofern ein Landkreis eine Inzidenz von 35 bis 50 aufweist, soll bei Maßnahmen der Jugendarbeit im Freien eine Mund-Nase-Bedeckung getragen werden. Wenn die Inzidenz größer 50 ist, muss im Freien eine Mund-Nase-Bedeckung getragen werden. Für geschlossene Räume gelten diese Regeln nicht.

  • Diese Regelung macht wenig Sinn, so dass wir euch empfehlen, auch in geschlossenen Räumen eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen – unabhängig von der Höhe der Fallzahlen in eurem Landkreis.

Veranstaltungen

Veranstaltungen mit sitzendem Publikum (§ 7) sind auf 50 Personen begrenzt; allerdings sind Veranstaltungen verboten, die der Unterhaltung dienen.

Veranstaltungen mit (zeitweise) stehendem Publikum (§ 8) können mit maximal 50 Personen nur nach Genehmigung durch das zuständige Gesundheitsamt stattfinden, wenn ein entsprechendes Hygienekonzept vorliegt und die Veranstaltung nicht der Unterhaltung dient.

  •  Auch hier empfehlen wir euch, zunächst auf Veranstaltungen in eurer Ortsgruppe zu verzichten, um kein unnötiges Risiko einzugehen.

Gremiensitzungen

Vereine, Initiativen und andere ehrenamtliche Zusammenschlüsse dürfen die durch Rechtsvorschriften vorgeschriebenen Sitzungen und Zusammenkünfte in geschlossenen Räumen durchführen (§ 9). Dies betrifft beispielsweise Mitgliederversammlungen oder Vorstandssitzungen. Bei allen Aktivitäten gelten dabei das Abstandsgebot und ggf. auch das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung.

  •  Wir bitten euch darum, genau zu überlegen, ob in dieser Situation Vorstandssitzungen oder Mitgliederversammlungen als Präsenzveranstaltungen durchgeführt werden müssen. Prüft auch, ob es digitale Alternativen zur Durchführung eurer Gremiensitzungen gibt!

Maßnahmen mit Übernachtung

Jede einzelne Person ist aufgefordert, Reisen und Ausflüge so weit wie möglich zu vermeiden (§ 1). Die Verordnung untersagt den Betreibern von Beherbergungsstätten zudem Übernachtungen zu touristischen Zwecken und gestattet nur Übernachtungen zu notwendigen Zwecken, wie zum Beispiel aus Anlass von Dienstreisen (§ 10).

Da die Notwendigkeit der Durchführung einer Veranstaltung in dieser Situation kaum zu begründen sein dürfte, ist davon auszugehen, dass Maßnahmen mit Übernachtung i.d.R. nicht gestattet sind bzw. Bildungsstätten und Jugendherbergen eine Beherbergung verweigern müssten.

  •  Maßnahmen mit Übernachtung sind nach unserer Auffassung in der kommenden Zeit nicht durchführbar.

Unsere Empfehlung

Angesichts der bisherigen Entwicklungen und der aktuellen Lage empfehlen wir euch dringend, abzuwägen, welche der rechtlich zulässigen Spielräume ihr nutzt und an welchen Stellen ihr euch dazu entscheidet, auf gegebene Möglichkeiten zu verzichten – zum Schutz der Mitglieder und der weiteren Kontaktpersonen.

Wir wissen, wie wichtig es für euch ist, sich in der Ortsgruppe zu treffen, sich auszutauschen und gemeinsam etwas zu erleben. Daher kann nicht pauschal geurteilt werden, dass alle Angebote abgesagt werden müssen. Allerdings solltet ihr genau überlegen, ob die Angebote unter den gegebenen Freiheiten sinnvoll und verantwortungsvoll durchführbar sind. Wägt dabei ab, welche Risiken damit für die Mitglieder sowie für die Gesellschaft entstehen.

Bislang haben wir erleben können, dass ihr in euren Ortsgruppen sehr verantwortungsbewusst handelt und dabei in der Regel die richtigen Entscheidungen für euch und andere trefft.

Weitere Infos

Alle neuen Regelungen hat der Landesjugendring in die gemeinsamen Empfehlungen für ein Hygienekonzept eingearbeitet. Dieses steht hier zum Download bereit

 

Wir wünschen euch alles Gute und stehen euch bei Fragen gerne zur Verfügung!

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